SessionNet | Gemeinderat Helbra - 29.11.2018

Informationen

Sitzung

HEL/GR/041/2018

Mandant

Gemeinde Helbra

Gremium

Gemeinderat Helbra

Raum

Helbra, 06311 Helbra, Hauptstraße 24, Beratungsraum ehem. Standesamt

Datum

29.11.2018

Zeit

19:00-20:15 Uhr

1 Dokument

Öffentliche Bekanntmachung Helbra

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden
Ö 2	Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Änderungsanträge zur vorliegenden Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 25.09.2018
Ö 5	Bekanntgabe der Ergebnisse der Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teiles der letzten Sitzung vom 25.09.2018
Ö 6	Bericht über den Bearbeitungsstand der Beschlüsse und Festlegungen der letzten Sitzung vom 25.09.2018
Ö 7	Informationen zu Eilentscheidungen des Bürgermeisters gem. § 65 (4) KVG LSA und zu den Entscheidungen der beschließenden Ausschüsse
Ö 8	Fragestunde der Einwohner
Ö 9	Übertragung der Aufgaben des Gemeindewahlleiters sowie des Gemeindewahlausschusses nach § 10a KWG Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	HEL/BV/232/2018	VO Vorlage Helbra
Ö 10	Antrag auf finanzielle Unterstützung (Kinder- und Jugendhaus) Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	HEL/BV/234/2018	VO Vorlage Helbra AntragKinderschutzbund
Ö 11	Überplanmäßige Finanzauszahlungen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	HEL/BV/236/2018	VO Vorlage Helbra
Ö 12	Feststellung der Eröffnungsbilanz der Gemeinde Helbra zum 01.01.2013 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	HEL/BV/231/2018	VO Vorlage Helbra Prüfbericht EÖB Helbra Prüfbericht EÖB Helbra Anlagen Stellungnahme
Ö 13	Haushaltssatzung der Gemeinde Helbra für das Haushaltsjahr 2019 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	HEL/BV/233/2018	VO Vorlage Helbra 1 DeckblattHaushalt 1a Haushaltssatzung 1aa Inhalt 1aaa Deckblatt Vorbericht 1aaaa Vorbericht 2 DeckblattProduktbuch 2a Produktbuch 3 Ergebnisplan Deckblatt 3a ErgebnisplanHelbra 4 Teilergebnisplan Deckblatt 4a Teilergebnisplan 5 Finanzplan Deckblatt 5a FinanzplanHelbra 6a Teilfinanzplan A Deckblatt 6aa TeilfinanzplanA 6b Teilfinanzplan B Deckblatt 6bb TeilfinanzplanB 7 DeckblattStellenplan 7a Stellenplan Helbra 2019 - doppisch 7b Stellenplan Helbra 2019 Teil 2 Doppisch 8a Deckblatt Verpflichtungserm. 8aa Verpflichtungserm 8b Deckblaetter Rückl. Verb 8bb Rücklagen 8c Verbindlichkeiten 8d Deckblatt Zuwendungen 8dd Zuwendungen 9 Deckblatt Konsoli 9a Konsolidierungskonzept 9b Konsolidierungsplan 9c Beteiligungsbericht
Ö 14	Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
N 15	Informationen über die Verzichte der Gemeinde auf das gesetzliche Vorkaufsrecht
N 16	Übertragung Gesellschafteranteile GSG
N 17	Festsetzung des Zinssatzes bei Tilgungsdarlehen nach § 154 Abs. 5 Satz 2 BauGB
N 18	Antrag auf Absehen von der Erhebung des Ausgleichsbetrages im Einzelfall (§ 155 Abs. 4 BauGB)
N 19	Antrag auf Absehen von der Erhebung des Ausgleichsbetrages (§ 155 Abs.3 BauGB) Bagatellklausel
N 20	Antrag auf Absehen von der Erhebung des Ausgleichsbeitrages im Einzelfall (§ 155 Abs. 4 BauGB)
N 21	Personalangelegenheit
N 22	Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
N 23	Wiederherstellung der Öffentlichkeit
Öffentlicher Teil:
Ö 24	Bekanntgabe der Beschlussergebnisse des nichtöffentlichen Teiles der Sitzung
Ö 25	Schließung der Sitzung durch den Vorsitzenden

Gemeinderat Helbra - 29.11.2018 - 19:00-20:15 Uhr

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Änderungsanträge zur vorliegenden Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 25.09.2018

Bekanntgabe der Ergebnisse der Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teiles der letzten Sitzung vom 25.09.2018

Bericht über den Bearbeitungsstand der Beschlüsse und Festlegungen der letzten Sitzung vom 25.09.2018

Informationen zu Eilentscheidungen des Bürgermeisters gem. § 65 (4) KVG LSA und zu den Entscheidungen der beschließenden Ausschüsse

Fragestunde der Einwohner

Übertragung der Aufgaben des Gemeindewahlleiters sowie des Gemeindewahlausschusses nach § 10a KWG

Antrag auf finanzielle Unterstützung (Kinder- und Jugendhaus)

Überplanmäßige Finanzauszahlungen

Feststellung der Eröffnungsbilanz der Gemeinde Helbra zum 01.01.2013

Haushaltssatzung der Gemeinde Helbra für das Haushaltsjahr 2019

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

Informationen über die Verzichte der Gemeinde auf das gesetzliche Vorkaufsrecht

Übertragung Gesellschafteranteile GSG

Festsetzung des Zinssatzes bei Tilgungsdarlehen nach § 154 Abs. 5 Satz 2 BauGB

Antrag auf Absehen von der Erhebung des Ausgleichsbetrages im Einzelfall (§ 155 Abs. 4 BauGB)

Antrag auf Absehen von der Erhebung des Ausgleichsbetrages (§ 155 Abs.3 BauGB) Bagatellklausel

Antrag auf Absehen von der Erhebung des Ausgleichsbeitrages im Einzelfall (§ 155 Abs. 4 BauGB)

Personalangelegenheit

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

Öffentlicher Teil:

Bekanntgabe der Beschlussergebnisse des nichtöffentlichen Teiles der Sitzung

Schließung der Sitzung durch den Vorsitzenden