Verbandsgemeinderat - 21.09.2017 - 18:30-20:55 Uhr

Sitzung
VBG/VBG/025/2017
Mandant
VerbGem Mansfelder Grund-Helbra
Gremium
Verbandsgemeinderat
Raum
06311 Helbra, Mittelstraße 10,
Schulungsraum Feuerwehr
Datum
21.09.2017
Zeit
18:30-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift(en) der letzten Sitzung(en) des Verbandsgemeinderates vom 03.08.2017

 
Ö 4

Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde

 
Ö 6

Bekanntgabe von Mitteilungen

 
Ö 7

Bericht aus den Abwasserzweckverbänden

 
Ö 8

Aufgabenübertragung Niederschlagswasserbeseitigung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 6

VBG/BV/129/2017
Ö 9

Satzung für die Umlage von Verbandsbeiträgen der Unterhaltungsverbände für das Veranlagungsjahr 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 5, Enthaltungen: 7

VBG/BV/130/2017
Ö 10

Satzung für die Umlage von Verbandsbeiträgen der Unterhaltungsverbände für das Veranlagungsjahr 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4, Enthaltungen: 10, Befangen: 0

VBG/BV/131/2017
Ö 11

Satzung für die Umlage von Verbandsbeiträgen der Unterhaltungsverbände für das Veranlagungsjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 4, Enthaltungen: 9

VBG/BV/132/2017
Ö 12

2. Änderung der Satzung über die Festsetzung und Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten der Förderung und Betreuung von Kindern in den Kindertagesstätten der Verbandsgemeinde Mansfelder Grund-Helbra

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VBG/BV/133/2017
Ö 13

Information Stand Straßenbeleuchtung

 
Ö 14

Information Stand Feuerwehrgerätehaus

 
Ö 15

Anfragen und Anregungen

 
N 16

Anfragen und Anregungen

 

Öffentlicher Teil:

Ö 17

Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

 
Ö 18

Schließung der Sitzung