Gemeinderat Klostermansfeld - 17.03.2016 - 19:00-20:00 Uhr

Sitzung
KLM/GR/013/2016
Mandant
Gemeinde Klostermansfeld
Gremium
Gemeinderat Klostermansfeld
Raum
Klostermansfeld, 06308 Klostermansfeld, Kirchstraße 1, Spiegelsaal
Datum
17.03.2016
Zeit
19:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden

 
Ö 2

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Änderungsanträge zur vorliegenden Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 4

Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 18.12.2015

 
Ö 5

Bekanntgabe der Ergebnisse der Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teiles der letzten Sitzung vom 18.12.2015

 
Ö 6

Bericht über den Bearbeitungsstand der Beschlüsse und Festlegungen der letzten Sitzung vom 18.12.2015

 
Ö 7

Informationen zu Eilentscheidungen des Bürgermeisters gem. § 65 (4) KVG LSA

 
Ö 8

Mitteilungen des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

 
Ö 9

Genehmigung zur Beschaffung und Verwendung von Mitteln aus dem STARK V-Programm

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 11, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

KLM/BV/046/2016
Ö 10

Kooperationsvereinbarung zum flächendeckenden Aufbau eines Breitbandhochgeschwindigkeitsnetzes im Landkreis Mansfeld-Südharz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

KLM/BV/047/2016
Ö 11

Aufhebung Städtebaulicher Vertrag vom 13.04.1999 zwischen den Gemeinden Klostermansfeld und Benndorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

KLM/BV/050/2016
Ö 12

Verbrennen von pflanzlichen Gartenabfällen

 
Ö 13

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
Ö 14

Fragestunde der Einwohner

 
N 15

Aufhebung des Beschlusses KLM/BV/039/2015

 
N 16

Information Gewerbesteuer

 
N 17

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
N 18

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

 

Öffentlicher Teil:

Ö 19

Bekanntgabe der Beschlussergebnisse des nichtöffentlichen Teiles der Sitzung

 
Ö 20

Schließung der Sitzung durch den Vorsitzenden