Gemeinderat Klostermansfeld - 06.11.2014 - 19:00-20:30 Uhr

Sitzung
KLM/GR/003/2014
Mandant
Gemeinde Klostermansfeld
Gremium
Gemeinderat Klostermansfeld
Raum
Klostermansfeld, 06308 Klostermansfeld, Kirchstraße 1, Spiegelsaal
Datum
06.11.2014
Zeit
19:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden

 
Ö 2

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Änderungsanträge zur vorliegenden Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 4

Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

 
Ö 5

Bekanntgabe der Ergebnisse der Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teiles der letzten Sitzung

 
Ö 6

Bericht über den Bearbeitungsstand der Beschlüsse und Festlegungen der letzten Sitzung

 
Ö 7

Informationen zu Eilentscheidungen des Bürgermeisters gem. § 65 (4) KVG LSA

 
Ö 8

Nachtrag: 23.10.2014 Nummer 8
Informationen des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

 
Ö 9

Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Gemeinde Klostermansfeld

Beschluss: Vorlage abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 13, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 KLM/BV/013/2014
Ö 10

Beratung und Beschlussfassung der Neufassung der Satzung über die Sondernutzung an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten der Gemeinde Klostermansfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 KLM/BV/014/2014
Ö 11

Anpassung der Hauptsatzung der Gemeinde Klostermansfeld aufgrund der modifizierten Genehmigung durch das Amt für Recht und Kommunalaufsicht des Landkreises Mansfeld-Südharz vom 22.10.2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 KLM/BV/019/2014
Ö 12

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
Ö 13

Fragestunde der Einwohner

 
N 14

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
N 15

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

 

Öffentlicher Teil:
Ö 16

Bekanntgabe der Beschlussergebnisse des nichtöffentlichen Teiles der Sitzung

 
Ö 17

Schließung der Sitzung durch den Vorsitzenden