Gemeinderat Helbra - 09.12.2014 - 18:30-21:40 Uhr

Sitzung
HEL/GR/004/2014
Mandant
Gemeinde Helbra
Gremium
Gemeinderat Helbra
Raum
Helbra, 06311 Helbra, Hauptstraße 24, Beratungsraum ehem. Standesamt
Datum
09.12.2014
Zeit
18:30-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden

 
Ö 2

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Änderungsanträge zur vorliegenden Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 4

Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 04.11.2014

 
Ö 5

Bekanntgabe der Ergebnisse der Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teiles der letzten Sitzung vom 04.11.2014

 
Ö 6

Bericht über den Bearbeitungsstand der Beschlüsse und Festlegungen der letzten Sitzung vom 04.11.2014

 
Ö 7

Fragestunde der Einwohner

 
Ö 8

Festlegung des Wahltages und der Wahlzeit für die Wahl des Bürgermeisters

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

HEL/BV/031/2014
Ö 9

Berufung zum Gemeindewahlleiter und zum Stellvertreter

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

HEL/BV/024/2014
Ö 10

Festsetzung der Entschädigung für die Inhaber von Wahlehrenämtern

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

HEL/BV/029/2014
Ö 11

Beschlussfassung über die öffentliche Bekanntmachung der Ausschreibung der Stelle des ehrenamtlichen Bürgermeisters

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

HEL/BV/032/2014
Ö 12

Anpassung der Hauptsatzung der Gemeinde Helbra

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

HEL/BV/034/2014
Ö 13

Standortentscheidung eines spendenfinanzierten Spielplatzes

Beschluss: zurückgestellt

HEL/BV/039/2014
Ö 14

Planfeststellungsverfahren - Ersatzlose Beseitigung des Bahnübergangs in Bahn- km 181,747 Helbra Gartenheim -

Beschluss: Kenntnis genommen

HEL/MV/037/2014
Ö 15

Beratung zur Neufassung/Überarbeitung der Straßenausbaubeitragssatzung

 
Ö 16

Beratung zum Arbeitsauftrag Konsolidierungsprogramm einschl. Personalentwicklungskonzept

 
Ö 17

Beratung zur Gründung eines Zweckverbandes

 
Ö 18

Beratung zum Arbeitsauftrag Vertragsprüfung - Verkauf RW-Kanal an AZV -

 
Ö 19

Informationen zu Eilentscheidungen des Bürgermeisters gem. § 65 (4) KVG LSA und zu den Entscheidungen der beschließenden Ausschüsse

 
Ö 20

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
N 21

Informationen über die Verzichte der Gemeinde auf das gesetzliche Vorkaufsrecht

 
N 22

Grundstücksangelegenheit

 
N 23

Grundstücksangelegenheiten

 
N 24

Grundstückspachtvertrag

 
N 25

Grundstücksangelegenheit

 
N 26

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
N 27

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

 

Öffentlicher Teil:

Ö 28

Bekanntgabe der Beschlussergebnisse des nichtöffentlichen Teiles der Sitzung

 
Ö 29

Schließung der Sitzung durch den Vorsitzenden