Gemeinderat Helbra - 30.09.2014 - 18:35-21:30 Uhr

Sitzung
HEL/GR/002/2014
Mandant
Gemeinde Helbra
Gremium
Gemeinderat Helbra
Raum
Helbra, 06311 Helbra, Hauptstraße 24, Beratungsraum ehem. Standesamt
Datum
30.09.2014
Zeit
18:35-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden

 
Ö 2

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Verpflichtung der Gemeinderäte auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten durch den Bürgermeister

 
Ö 4

Änderungsanträge zur vorliegenden Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 5

Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 15.07.2014

 
Ö 6

Bekanntgabe der Ergebnisse der Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teiles der letzten Sitzung vom 15.07.2014

 
Ö 7

Bericht über den Bearbeitungsstand der Beschlüsse und Festlegungen der letzten Sitzung vom 15.07.2014

 
Ö 8

Fragestunde der Einwohner

 
Ö 9

Benennung der Ausschussmitglieder

Beschluss: Kenntnis genommen

 HEL/MV/006/2014
Ö 10

Berufung sachkundiger Einwohner/innen in die beratenden Ausschüsse als Mitglieder mit beratender Stimme

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 11

Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2012 und Erteilung der Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Helbra

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 
Ö 12

Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Gemeinde Helbra

Beschluss: zurückgestellt

 HEL/BV/015/2014
Ö 13

Sanierungsbedingte Bodenwerterhöhung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

 
Ö 14

Benennung des/der Vertreters/in der Gemeinde Helbra in der Jagdgenossenschaft Helbra

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 15

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
Ö 15.1

Ablösebetrag Sanierungsmaßnahmen - Gemeinderat Kampa -

 
Ö 15.2

Reparatur Bushaltestelle - Gemeinderat Westphal -

 
Ö 15.3

Unfallgefahr auf Zuwegung Karlstraße/Amselweg - Gemeinderat Westphal -

 
N 16

Informationen über die Verzichte der Gemeinde auf das gesetzliche Vorkaufsrecht

 
N 17

Nachholen der Genehmigung für unbefristete Niederschlagung

 
N 18

Ergänzende Anhörung zum Umbau einer Sportstätte zur Trainingsstätte des Boxclubes Helbra e.V.

 
N 19

Gestattungsvertrag / Dienstbarkeit

 
N 20

Grundstücksverkauf

 
N 21

Grundstückskauf Industriegebiet West

 
N 22

Grundstückskauf Pestalozzistraße

 
N 23

Grundstückskauf Feldstraße

 
N 24

Grundstücksverkauf Siebigeröder Straße

 
N 25

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
N 25.1

Personalangelegenheit

 
N 26

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

 

Öffentlicher Teil:
Ö 27

Bekanntgabe der Beschlussergebnisse des nichtöffentlichen Teiles der Sitzung

 
Ö 28

Schließung der Sitzung durch den Vorsitzenden