Gemeinderat Helbra - 19.02.2019 - 18:30-19:45 Uhr
Informationen
Sitzung
HEL/GR/043/2019
Mandant
Gemeinde Helbra
Gremium
Gemeinderat Helbra
Raum
Helbra, 06311 Helbra, Hauptstraße 24, Beratungsraum ehem. Standesamt
Datum
19.02.2019
Zeit
18:30-19:45 Uhr
2 Dokumente
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 3
Änderungsanträge zur vorliegenden Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4
Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 29.11.2018
Ö 5
Bekanntgabe der Ergebnisse der Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teiles der letzten Sitzung vom 29.11.2018
Ö 6
Bericht über den Bearbeitungsstand der Beschlüsse und Festlegungen der letzten Sitzung vom 29.11.2018
Ö 7
Informationen zu Eilentscheidungen des Bürgermeisters gem. § 65 (4) KVG LSA und zu den Entscheidungen der beschließenden Ausschüsse
Ö 8
Fragestunde der Einwohner
Ö 9 VO1 Dok.
Festlegung der Ausführung des Oberflächenschlusses nach Fremdarbeiten in Verkehrsflächen der Gemeinde Helbra
Ö 10 VO2 Dok.
Beitrittsbeschluss zur Änderung des § 4 der Haushaltssatzung 2019
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 11 VO4 Dok.
Antrag der Fraktion DIE LINKE im Gemeinderat Helbra auf Änderung der Satzung der Gemeinde Helbra über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 12 VO2 Dok.
Antrag der Fraktion Die LINKE im Gemeinderat Helbra sich der Forderung zur Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen anzuschließen
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 13 VO2 Dok.
Änderung Benutzungsordnung Landgasthaus "Zur Sonne"
Ö 14
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
N 15
Informationen über die Verzichte der Gemeinde auf das gesetzliche Vorkaufsrecht
N 16
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
N 17
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
Öffentlicher Teil:
Ö 18
Bekanntgabe der Beschlussergebnisse des nichtöffentlichen Teiles der Sitzung
Ö 19
Schließung der Sitzung durch den Vorsitzenden