Gemeinderat Helbra - 19.02.2019 - 18:30-19:45 Uhr

Sitzung
HEL/GR/043/2019
Mandant
Gemeinde Helbra
Gremium
Gemeinderat Helbra
Raum
Helbra, 06311 Helbra, Hauptstraße 24, Beratungsraum ehem. Standesamt
Datum
19.02.2019
Zeit
18:30-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden

 
Ö 2

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Änderungsanträge zur vorliegenden Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 4

Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 29.11.2018

 
Ö 5

Bekanntgabe der Ergebnisse der Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teiles der letzten Sitzung vom 29.11.2018

 
Ö 6

Bericht über den Bearbeitungsstand der Beschlüsse und Festlegungen der letzten Sitzung vom 29.11.2018

 
Ö 7

Informationen zu Eilentscheidungen des Bürgermeisters gem. § 65 (4) KVG LSA und zu den Entscheidungen der beschließenden Ausschüsse

 
Ö 8

Fragestunde der Einwohner

 
Ö 9

Festlegung der Ausführung des Oberflächenschlusses nach Fremdarbeiten in Verkehrsflächen der Gemeinde Helbra

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

HEL/BV/237/2019
Ö 10

Beitrittsbeschluss zur Änderung des § 4 der Haushaltssatzung 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

HEL/BV/241/2019
Ö 11

Antrag der Fraktion DIE LINKE im Gemeinderat Helbra auf Änderung der Satzung der Gemeinde Helbra über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

HEL/BV/238/2019
Ö 12

Antrag der Fraktion Die LINKE im Gemeinderat Helbra sich der Forderung zur Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen anzuschließen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

HEL/BV/239/2019
Ö 13

Änderung Benutzungsordnung Landgasthaus "Zur Sonne"

Beschluss: Kenntnis genommen

HEL/MV/242/2019
Ö 14

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
N 15

Informationen über die Verzichte der Gemeinde auf das gesetzliche Vorkaufsrecht

 
N 16

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
N 17

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

 

Öffentlicher Teil:

Ö 18

Bekanntgabe der Beschlussergebnisse des nichtöffentlichen Teiles der Sitzung

 
Ö 19

Schließung der Sitzung durch den Vorsitzenden