Gemeinderat Benndorf - 22.05.2023 - 18:00-19:45 Uhr

Sitzung
BEN/GR/024/2023
Mandant
Gemeinde Benndorf
Gremium
Gemeinderat Benndorf
Raum
Benndorf, 06308 Benndorf, Thomas-Müntzer-Straße 1, Kulturhaus
Datum
22.05.2023
Zeit
18:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden

 
Ö 2

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Änderungsanträge zur vorliegenden Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 4

Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

 
Ö 5

Bekanntgabe der Ergebnisse der Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teiles der letzten Sitzung

 
Ö 6

Bericht über den Bearbeitungsstand der Beschlüsse und Festlegungen der letzten Sitzung

 
Ö 7

Informationen zu Eilentscheidungen des Bürgermeisters gem. § 65 (4) KVG LSA

 
Ö 8

Fragestunde der Einwohner

 
Ö 9

Einräumung von Prüfrechten Wohnungsbaugesellschaft Benndorf mbH

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BEN/BV/121/2023
Ö 10

Annahme einer Spende

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BEN/BV/123/2023
Ö 11

Zuwendung an TSV Benndorf 1884 e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BEN/BV/124/2023
Ö 12

Annahme einer Sachspende

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BEN/BV/125/2023
Ö 13

Beschlussfassung über die Vorschlagslisten für die Wahl der Schöffen für die Strafgerichtsbarkeit des Amtsgerichtes Eisleben und des Landgerichtes Halle für die Amtsperiode von 2024 bis 2028

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BEN/BV/126/2023
Ö 14

Änderung Nutzungsvertrag Hof der Gewerke

Beschluss: Kenntnis genommen

BEN/MV/128/2023
Ö 15

Ausscheiden und Nachfolge eines Aufsichtsratsmitgliedes für die Benndorfer Wohnungsbau GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BEN/BV/129/2023
Ö 16

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
N 17

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
N 18

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

 

Öffentlicher Teil:

Ö 19

Schließung der Sitzung durch den Vorsitzenden