Gemeinderat Blankenheim - 08.05.2023 - 19:00-20:50 Uhr

Sitzung
BLA/GR/021/2023
Mandant
Gemeinde Blankenheim
Gremium
Gemeinderat Blankenheim
Raum
Blankenheim, 06528 Blankenheim, Kreisfelder Weg 165a, Bürgerhaus
Datum
08.05.2023
Zeit
19:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden

 
Ö 2

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Änderungsanträge zur vorliegenden Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 4

Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 23.01.2023

 
Ö 5

Bekanntgabe der Ergebnisse der Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teiles der letzten Sitzung vom 23.01.2023

 
Ö 6

Bericht über den Bearbeitungsstand der Beschlüsse und Festlegungen der letzten Sitzung vom 23.01.2023

 
Ö 7

Mitteilungen des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

 
Ö 8

Informationen zu Eilentscheidungen des Bürgermeisters gem. § 65 (4) KVG LSA

 
Ö 9

Fragestunde der Einwohner

 
Ö 10

Beschlussfassung über die Vorschlagslisten für die Wahl der Schöffen für die Strafgerichtsbarkeit des Amtsgerichtes Eisleben und des Landgerichtes Halle für die Amtsperiode von 2024 bis 2028

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BLA/BV/068/2023
Ö 11

Neufassung der Friedhofssatzung der Gemeinde Blankenheim

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BLA/BV/069/2023
Ö 12

Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Blankenheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BLA/BV/070/2023
Ö 13

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
N 14

Grundstücksverkauf

 
N 15

Grundsatzentscheidung Schenkgraben BA II

 
N 16

Notreparatur Dach Schloss Klosterrode

 
N 17

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
N 18

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

 

Öffentlicher Teil:

Ö 19

Bekanntgabe der Beschlussergebnisse des nichtöffentlichen Teiles der Sitzung

 
Ö 20

Schließung der Sitzung durch den Vorsitzenden