Gemeinderat Helbra - 11.07.2017 - 18:30-19:45 Uhr

Sitzung
HEL/GR/029/2017
Mandant
Gemeinde Helbra
Gremium
Gemeinderat Helbra
Raum
Helbra, 06311 Helbra, Hauptstraße 24, Beratungsraum ehem. Standesamt
Datum
11.07.2017
Zeit
18:30-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden

 
Ö 2

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Änderungsanträge zur vorliegenden Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 4

Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 13.06.17

 
Ö 5

Bekanntgabe der Ergebnisse der Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teiles der letzten Sitzung vom 13.06.17

 
Ö 6

Bericht über den Bearbeitungsstand der Beschlüsse und Festlegungen der letzten Sitzung vom 13.06.17

 
Ö 7

Informationen zu Eilentscheidungen des Bürgermeisters gem. § 65 (4) KVG LSA und zu den Entscheidungen der beschließenden Ausschüsse

 
Ö 8

Fragestunde der Einwohner

 
Ö 9

Annahme von Spenden

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

HEL/BV/162/2017
Ö 10

Auflösung des Helbraer Heimatvereins - Übertragung des Vereinsvermögens an die Gemeinde Helbra

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

HEL/BV/169/2017
Ö 11

Übertragung des Vereinsvermögens des aufgelösten Helbraer Heimatvereins an den Förderverein Schmid Schacht Helbra e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

HEL/BV/170/2017
Ö 12

Übertragung von Grundstücken der Gemarkung Helbra an die Verbandsgemeinde (Grundschulstandort)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

HEL/BV/130/2016/1
Ö 13

Abwägungs- und Satzungsbeschluss 1. Änderung Innenbereichsatzung "Ehemaliges LPG- Gelände"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

HEL/BV/164/2017
Ö 14

Zustimmung zur Bildung einer Einheitsgemeinde

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

HEL/BV/161/2017
Ö 15

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
N 16

Grundstücksverkauf

 
N 17

Grundstücksverpachtung

 
N 18

Vergabe von Bauleistungen Spielplatz Los 2 Außenanlagen/ Tiefbau

 
N 19

Vergabe von Bauleistungen Spielplatz Los 3 Spielgeräte/ Ausstattungen

 
N 20

Informationen über die Verzichte der Gemeinde auf das gesetzliche Vorkaufsrecht

 
N 21

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
N 22

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

 

Öffentlicher Teil:

Ö 23

Bekanntgabe der Beschlussergebnisse des nichtöffentlichen Teiles der Sitzung

 
Ö 24

Schließung der Sitzung durch den Vorsitzenden