Gemeinderat Wimmelburg - 24.11.2016 - 19:15-21:15 Uhr

Sitzung
WIM/GR/016/2016
Mandant
Gemeinde Wimmelburg
Gremium
Gemeinderat Wimmelburg
Raum
Wimmelburg, 06313 Wimmelburg, Gemeindeamt, Hauptstraße 73
Datum
24.11.2016
Zeit
19:15-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden

 
Ö 2

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Änderungsanträge zur vorliegenden Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 4

Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 06.10.2016

 
Ö 5

Bekanntgabe der Ergebnisse der Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teiles der letzten Sitzung vom 06.10.2016

 
Ö 6

Bericht über den Bearbeitungsstand der Beschlüsse und Festlegungen der letzten Sitzung vom 06.10.2016

 
Ö 7

Straßenreinigungssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 WIM/BV/054/2016
Ö 8

Straßenreinigungsgebührensatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 WIM/BV/055/2016
Ö 9

Abgabe einer Optionserklärung nach § 27 Abs. 22 UStG

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 WIM/BV/056/2016
Ö 10

Haushaltssatzung der Gemeinde Wimmelburg für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 WIM/BV/058/2016
Ö 11

Flächen für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen

Beschluss: Kenntnis genommen

 WIM/MV/057/2016
Ö 12

Informationen zu Eilentscheidungen des Bürgermeisters gem. § 65 (4) KVG LSA

 
Ö 13

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
Ö 14

Fragestunde der Einwohner

 
N 15

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
N 16

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

 

Öffentlicher Teil:
Ö 17

Bekanntgabe der Beschlussergebnisse des nichtöffentlichen Teiles der Sitzung

 
Ö 18

Schließung der Sitzung durch den Vorsitzenden