Gemeinderat Blankenheim - 24.11.2016 - 19:00-20:40 Uhr

Sitzung
BLA/GR/021/2016
Mandant
Gemeinde Blankenheim
Gremium
Gemeinderat Blankenheim
Raum
Blankenheim, 06528 Blankenheim, Kreisfelder Weg 165a, Bürgerhaus
Datum
24.11.2016
Zeit
19:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden

 
Ö 2

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Änderungsanträge zur vorliegenden Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 4

Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 17.10.2016

 
Ö 5

Bekanntgabe der Ergebnisse der Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teiles der letzten Sitzung vom 17.10.2016

 
Ö 6

Bericht über den Bearbeitungsstand der Beschlüsse und Festlegungen der letzten Sitzung vom 17.10.2016

 
Ö 7

Mitteilungen des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

 
Ö 8

Informationen zu Eilentscheidungen des Bürgermeisters gem. § 65 (4) KVG LSA

 
Ö 9

Fragestunde der Einwohner

 
Ö 10

Beratung über die Verwendung zusätzlicher FAG-Mittel und Investitionspauschale

 
Ö 11

Abgabe einer Optionserklärung nach § 27 Abs. 22 UStG

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 BLA/BV/053/2016
Ö 12

Aufwandsspaltungsbeschluss nach § 6 Abs. 2 KAG LSA für den Tunnelweg

Beschluss: zurückgestellt

 BLA/BV/045/2016
Ö 13

Aufwandsspaltungsbeschluss nach § 6 Abs. 2 KAG LSA für die Straße Am Kreuzstein

Beschluss: zurückgestellt

 BLA/BV/046/2016
Ö 14

Aufwandsspaltungsbeschluss nach § 6 Abs. 2 KAG LSA für den Kreisfelder Weg I

Beschluss: zurückgestellt

 BLA/BV/047/2016
Ö 15

Aufwandsspaltungsbeschluss nach § 6 Abs. 2 KAG LSA für den Kreisfelder Weg II

Beschluss: zurückgestellt

 BLA/BV/048/2016
Ö 16

Aufwandsspaltungsbeschluss nach § 6 Abs. 2 KAG LSA für den Ortsteil Klosterrode

Beschluss: zurückgestellt

 BLA/BV/049/2016
Ö 17

Aufwandsspaltungsbeschluss nach § 6 Abs. 2 KAG LSA für die Rote Gasse

Beschluss: zurückgestellt

 BLA/BV/050/2016
Ö 18

Aufwandsspaltungsbeschluss nach § 6 Abs. 2 KAG LSA für die Obere Wassergasse

Beschluss: zurückgestellt

 BLA/BV/052/2016
Ö 19

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
N 20

Grundsatzbeschluss und Entscheidung zum Einsatz des Unimog U 300 in der Gemeinde Blankenheim

 
N 21

Grundstückskauf Teilfläche

 
N 22

Grundstückskauf Teilfläche

 
N 23

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
N 24

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

 

Öffentlicher Teil:
Ö 25

Bekanntgabe der Beschlussergebnisse des nichtöffentlichen Teiles der Sitzung

 
Ö 26

Schließung der Sitzung durch den Vorsitzenden