Gemeinderat Helbra - 13.05.2014 - 18:30-20:20 Uhr

Sitzung
HEL/GR/042/2014
Mandant
Gemeinde Helbra
Gremium
Gemeinderat Helbra
Raum
Helbra, 06311 Helbra, Hauptstraße 24, Beratungsraum ehem. Standesamt
Datum
13.05.2014
Zeit
18:30-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden

 
Ö 2

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Änderungsanträge zur vorliegenden Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 4

Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 04.03.2014

 
Ö 5

Bekanntgabe der Ergebnisse der Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teiles der letzten Sitzung vom 04.03.2014

 
Ö 6

Bericht über den Bearbeitungsstand der Beschlüsse und Festlegungen der letzten Sitzung vom 04.03.2014

 
Ö 7

Fragestunde der Einwohner

 
Ö 8

Abschluss der Sanierungsmaßnahme "Ortskern Helbra"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 9

Verfahrensschritte zur Erhebung der Ausgleichsbeträge

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 10

Aufwandsspaltungsbeschluss nach § 6 Abs. 2 KAG LSA für die Bergstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 11

Aufwandsspaltungsbeschluss nach § 6 Abs. 2 KAG LSA für die Birkenallee

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 12

Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2011 und Erteilung der Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Helbra

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 
Ö 13

Informationen zu Eilentscheidungen des Bürgermeisters gem. § 62 (4) GO LSA und zu den Entscheidungen der beschließenden Ausschüsse

 
Ö 14

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
Ö 14.1

Beschädigungen Einfahrt Schulgelände - Gemeinderat Kampa -

 
Ö 14.2

Sitzung des Kultur-, Sport- und Bildungsausschusses - Gemeinderat Röver -

 
Ö 14.3

Besetzung Servicebüro - Gemeinderat Kampa -

 
Ö 14.4

Umbau Kirchenuhr - Bürgermeister -

 
Ö 14.5

Baumfällungen Alter Park - Gemeinderat Kampa -

 
Ö 14.6

Prüfung der Jahresrechnung 2012 - Frau Uwelius -

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 15

Informationen über die Verzichte der Gemeinde auf das gesetzliche Vorkaufsrecht

 
N 16

Antrag auf finanzielle Unterstützung

 
N 17

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
N 17.1

Grundstücksangelegenheit Parkstraße

 
N 17.2

Rasenmahd Sommerweg

 
N 17.3

Rückforderung Fördermittel

 
N 18

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

 

Öffentlicher Teil:
Ö 19

Bekanntgabe der Beschlussergebnisse des nichtöffentlichen Teiles der Sitzung

 
Ö 20

Schließung der Sitzung durch den Vorsitzenden