Gemeinderat Helbra - 20.02.2018 - 18:30-21:00 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden     
2Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit     
3Änderungsanträge zur vorliegenden Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung     
4Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 28.11.2017     
5Bekanntgabe der Ergebnisse der Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teiles der letzten Sitzung vom 28.11.17     
6Bericht über den Bearbeitungsstand der Beschlüsse und Festlegungen der letzten Sitzung vom 28.11.17     
7Informationen zu Eilentscheidungen des Bürgermeisters gem. § 65 (4) KVG LSA und zu den Entscheidungen der beschließenden Ausschüsse     
8Fragestunde der Einwohner     
9Informationen zur Maßnahme Spielplatz     
10Anpassung der Miet- und Pachtpreise  HEL/BV/155/2017/1   
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
11Satzung über die Benutzung der öffentlichen Spielplätze der Gemeinde Helbra (Spielplatzsatzung)  HEL/BV/184/2017   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
12Annahme von Spenden  HEL/BV/190/2017   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
13Übertragung der Aufgabe "Wirtschaftsförderung und Touristik" auf die Verbandsgemeinde  HEL/BV/192/2018   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
14Abwägungs- und Aufhebungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 2 "Eigenheimstandort Am Hirschwinkel"  HEL/BV/163/2017   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
15Festsetzung einer Vorleistung auf den zu erwartenden Ausgleichsbetrag im Sanierungsgebiet  HEL/BV/197/2018   
 Beschluss: zurückgestellt  
16Antrag auf finanzielle Unterstützung des Kinder- und Jugendhauses "Marianne und Gerhard Rohne"  HEL/BV/193/2018   
 Beschluss: Vorlage abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 10, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
17Haushaltssatzung der Gemeinde Helbra für das Haushaltsjahr 2018  HEL/BV/191/2017   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
18Mitteilungen, Anfragen, Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil:
19Informationen über die Verzichte der Gemeinde auf das gesetzliche Vorkaufsrecht    
20Vergabeentscheidung Straßenabläufe Totendorf (Gemeinschaftsbaumaßnahme mit AZV)    
21Grundstücksverkauf    
22Aufhebung Beschluss HEL/BV/183/2017    
23Mitteilungen, Anfragen, Anregungen    
24Wiederherstellung der Öffentlichkeit    
Öffentlicher Teil:
25Bekanntgabe der Beschlussergebnisse des nichtöffentlichen Teiles der Sitzung     
26Schließung der Sitzung durch den Vorsitzenden