Gemeinderat Helbra - 12.12.2024 - 18:30-20:40 Uhr

Sitzung
HEL/GR/006/2024
Mandant
Gemeinde Helbra
Gremium
Gemeinderat Helbra
Raum
Helbra, 06311 Helbra, Mittelstraße 10, Schulungsraum Feuerwehr
Datum
12.12.2024
Zeit
18:30-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden

 
Ö 2

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Änderungsanträge zur vorliegenden Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 4

Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 06.11.2024

 
Ö 5

Bekanntgabe der Ergebnisse der Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teiles der letzten Sitzung vom 06.11.2024

 
Ö 6

Bericht über den Bearbeitungsstand der Beschlüsse und Festlegungen der letzten Sitzung vom 06.11.2024

 
Ö 7

Informationen zu Eilentscheidungen des Bürgermeisters gem. § 65 (4) KVG LSA und zu den Entscheidungen der beschließenden Ausschüsse

 
Ö 8

Fragestunde der Einwohner

 
Ö 9

Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Realsteuern

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

HEL/BV/019/2024
Ö 10

Vorentwurfsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung zum Bebauungsplan Nr. 7 „Sondergebiet Freiflächenphotovoltaikanlage Schlackenhalde OT Helbra“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

HEL/BV/020/2024
Ö 11

Antrag auf Ergänzung der Widmungsverfügung Verbindungsweg Helbra Siebigerode HEL/BV/206/2023

Beschluss: Vorlage abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 15, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

HEL/BV/021/2024
Ö 12

Bauherrenvereinbarung zum grundhaften Ausbau der Straße "Hinter der Kirche" zwischen AZV Eisleben - Gemeinde Helbra

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

HEL/BV/023/2024
Ö 13

Umwidmung finanzieller Mittel für investive Zwecke

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

HEL/BV/025/2024
Ö 14

Grundsatzbeschluss Volkssolidarität

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

HEL/BV/028/2024
Ö 15

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
Ö 16

Informationen zum Baugeschehen in der Gemeinde

 
N 17

Informationen über die Verzichte der Gemeinde auf das gesetzliche Vorkaufsrecht

 
N 18

Grundstücksverkauf

 
N 19

Grundstückskauf

 
N 20

Vergabeentscheidung zur Planung grundhafte Sanierung der Straße "Hinter der Kirche"

 
N 21

Vergabeentscheidung Planungsleistung für die Sanierung des Bad Neptun

 
N 22

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
N 23

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

 

Öffentlicher Teil:

Ö 24

Bekanntgabe der Beschlussergebnisse des nichtöffentlichen Teiles der Sitzung

 
Ö 25

Schließung der Sitzung durch den Vorsitzenden