Gemeinderat Blankenheim - 29.07.2024 - 19:00-21:15 Uhr

Sitzung
BLA/GR/001/2024
Mandant
Gemeinde Blankenheim
Gremium
Gemeinderat Blankenheim
Raum
Blankenheim, 06528 Blankenheim, Kreisfelder Weg 165a, Bürgerhaus
Datum
29.07.2024
Zeit
19:00-21:15 Uhr
Ö 1

Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden

 
Ö 2

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

 
Ö 3

Verpflichtung der Gemeinderäte auf gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten durch den Bürgermeister

 
Ö 4

Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 22.04.2024

 
Ö 5

Bekanntgabe der Ergebnisse der Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teiles der letzten Sitzung vom 22.04.2024

 
Ö 6

Bericht über den Bearbeitungsstand der Beschlüsse und Festlegungen der letzten Sitzung vom 22.04.2024

 
Ö 7

Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Gemeinderat am 09.06.2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BLA/BV/001/2024
Ö 8

Mitteilung des Bürgermeisters über die gebildeten Fraktionen und deren Vorsitzende

Beschluss: Kenntnis genommen

BLA/MV/012/2024
Ö 9

Beratung und Beschlussfassung über die Geschäftsordnung für den Gemeinderat Blankenheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BLA/BV/002/2024
Ö 10

Beratung und Beschlussfassung über die Hauptsatzung für die Gemeinde Blankenheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BLA/BV/003/2024
Ö 11

Wahl der stellvertretenden Bürgermeister/-innen für den Vertretungsfall

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BLA/BV/004/2024
Ö 12

Klagen gegen Kreisumlagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BLA/BV/005/2024
Ö 13

Personalangelegenheit
Rücktritt des Bürgermeisters

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

BLA/BV/009/2024
Ö 14

Festlegung des Wahltages für die Wahl des Bürgermeisters

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BLA/BV/008/2024
Ö 15

Beschlussfassung über die öffentliche Bekanntmachung der Ausschreibung der Stelle des ehrenamtlichen Bürgermeisters

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BLA/BV/007/2024
Ö 16

WP Wimmelburg: Vertrag zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an Windenergieanlagen (Bestandsanlagen Statkraft)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BLA/BV/010/2024
Ö 17

Informationen zu Eilentscheidungen des Bürgermeisters gem. § 65 (4) KVG LSA

 
Ö 18

Fragestunde der Einwohner

 
Ö 19

Mitteilungen des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

 
Ö 20

Anfragen und Anregungen der Gemeinderäte

 
N 21

Vergabe von Bauleistungen: Fassadensanierung Bürgerhaus Kreisfelder 165a

 
N 22

Vergabeentscheidung - Grundhafter Ausbau Kleine Siedlung, Blankenheim

 
N 23

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
N 24

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

 
Ö 25

Bekanntgabe der Beschlussergebnisse des nichtöffentlichen Teiles der Sitzung

 
Ö 26

Schließung der Sitzung durch den Vorsitzenden