Gemeinderat Helbra - 15.06.2021 - 18:30-20:10 Uhr

Sitzung
HEL/GR/014/2021
Mandant
Gemeinde Helbra
Gremium
Gemeinderat Helbra
Raum
Helbra, 06311 Helbra, Pestalozzistraße 6, Katholisches Gemeindezentrum (Casino)
Datum
15.06.2021
Zeit
18:30-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden

 
Ö 2

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Änderungsanträge zur vorliegenden Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 4

Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 20.04.2021

 
Ö 5

Bekanntgabe der Ergebnisse der Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teiles der letzten Sitzung vom 20.04.2021

 
Ö 6

Bericht über den Bearbeitungsstand der Beschlüsse und Festlegungen der letzten Sitzung vom 20.04.2021

 
Ö 7

Informationen zu Eilentscheidungen des Bürgermeisters gem. § 65 (4) KVG LSA und zu den Entscheidungen der beschließenden Ausschüsse

 
Ö 8

Fragestunde der Einwohner

 
Ö 9

1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Helbra für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

HEL/BV/100/2021
Ö 10

Umsetzungsplan Erstellung Jahresabschlüsse

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

HEL/BV/080/2021
Ö 11

Umwidmung finanzieller Mittel für investive Zwecke

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

HEL/BV/099/2021
Ö 12

Vereinbarung zwischen AZV und Gem. Helbra im Zuge Kanalarbeiten-Trennsystem RW und SW Voigtsplan und Restbereich

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

HEL/BV/097/2021
Ö 13

Antrag auf finanzielle Unterstützung (Kinder- und Jugendhaus)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

HEL/BV/088/2021
Ö 14

Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens nach § 12 Abs. 1 Satz 1 BauGB zum Bau einer Photovoltaik-Freiflächenanlage

Beschluss: Vorlage abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 10, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

HEL/BV/095/2021
Ö 15

Radwegekonzept "Förderprogramm Stadt und Land"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

HEL/BV/082/2021/1
Ö 16

Bebauungsplan Nr. 1 Gewerbegebiet "Hundertacker" 1. vereinfachte Änderung der Gemeinde Helbra

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

HEL/BV/101/2021
Ö 17

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
N 18

Informationen über die Verzichte der Gemeinde auf das gesetzliche Vorkaufsrecht

 
N 19

Nutzungsvereinbarung Zufahrt Christian-Ottiliae-Straße

 
N 20

Grundstücksverkauf Flur 3, Flurstück 160/5 u.a.

 
N 21

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
N 22

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

 

Öffentlicher Teil:

Ö 23

Bekanntgabe der Beschlussergebnisse des nichtöffentlichen Teiles der Sitzung

 
Ö 24

Schließung der Sitzung durch den Vorsitzenden