Verbandsgemeinderat - 18.02.2021 - 18:30-19:45 Uhr

Sitzung
VBG/VBG/010/2021
Mandant
VerbGem Mansfelder Grund-Helbra
Gremium
Verbandsgemeinderat
Raum
Helbra, 06311 Helbra, Thomas-Müntzer-Straße 2, Saal im "Landgasthaus Zur Sonne"
Datum
18.02.2021
Zeit
18:30-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Verpflichtung eines Verbandsgemeinderates auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten durch den Vorsitzenden

 
Ö 4

Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Verbandsgemeinderates am 10.12.2020

 
Ö 5

Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Bekanntgabe von Mitteilungen

 
Ö 8

Bericht aus den Abwasserzweckverbänden

 
Ö 9

Ausscheiden und Nachrücken im Verbandsgemeinderat

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VBG/BV/104/2021
Ö 10

Nachbesetzung im Ausschuss für Bildung, Kultur, Soziales und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

VBG/BV/105/2021
Ö 11

Abberufung und Neuberufung sachkundige Einwohner im Ausschuss Ordnung, Sicherheit und Brandschutz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

VBG/BV/107/2021
Ö 12

Antrag CDU Fraktion: Auflistung der AfD Anträge, den dadurch entstandenen Arbeitsaufwand und die Beschlüsse des Gemeinderates zu den Beschlüssen

Beschluss: Kenntnis genommen

VBG/MV/106/2021
Ö 13

Haushaltssatzung 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

VBG/BV/099/2020
Ö 14

Anfragen und Anregungen

 
N 15

Anfragen und Anregungen

 

Öffentlicher Teil:

Ö 16

Schließung der Sitzung