SessionNet | Verbandsgemeinderat - 17.09.2020

Informationen

Sitzung

VBG/VBG/007/2020

Mandant

VerbGem Mansfelder Grund-Helbra

Gremium

Verbandsgemeinderat

Raum

Helbra, 06311 Helbra, Thomas-Müntzer-Straße 2, Saal im "Landgasthaus Zur Sonne"

Datum

17.09.2020

Zeit

18:30-20:30 Uhr

1 Dokument

Tagesordnung VerbGem

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Verbandsgemeinderates vom 19.05.2020
Ö 4	Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 5	Bekanntgabe von Mitteilungen
Ö 6	Bericht aus den Abwasserzweckverbänden
Ö 7	Einwohnerfragestunde
Ö 8	Änderung der Ausschussbesetzung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17	VBG/BV/075/2020	VO Vorlage VerbGem
Ö 9	Abberufung und Neuberufung sachkundige Einwohner im Ausschuss Bildung, Kultur, Soziales und Sport Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17	VBG/BV/086/2020	VO Vorlage VerbGem
Ö 10	Satzung für die Umlage von Verbandsbeiträgen der Unterhaltungsverbände für das Veranlagungsjahr 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 5	VBG/BV/080/2020	VO Vorlage VerbGem 2020.05.08 Städte und Gemeindebund Satzung ab 01.01.20 § 56 Wassergesetz
Ö 11	Beitritt zur Kommunalen IT-UNION (KITU) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 1	VBG/BV/074/2020	VO Vorlage VerbGem Satzung KITU
Ö 12	Nachtragshaushalt Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3, Enthaltungen: 2	VBG/BV/082/2020	VO Vorlage VerbGem 1. Nachtragshaushaltssatzung 1a.Inhalt 2. Vorbericht 3.Ergebnisplan Deckblatt 3a. Ergebnisplan 4.Teilergebnisplan Deckblatt 4a. Teilergebnisplan 5.Produktbuch Deckblatt 5a. Produktbuch 6.Finanzplan Deckblatt 6a. Finanzplan 6b.Teilfinanzplan A Deckblatt 6bb. Teilfinanzplan A 6c.Teilfinanzplan B Deckblatt 6cc. Teilfinanzplan B 7a. Deckblatt Stellenplan 7a. Stellenplan 7b. Stellenplan Produkte 8. Anlagen zum Haushaltsplan 9. Haushaltskonsolidierungskonzept Deckblatt 9a. Haushaltskonsolidierungskonzept 9b. Beteiligungsbericht
Ö 13	Antrag zur Tagesordnung und Bereitstellung aller Informationen zur Kostenstruktur und zum Personalschlüssel in den einzelnen Kitas und Horteinrichtungen der Verbandsgemeinde Mansfelder Grund-Helbra Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 1
Ö 14	Antrag zur Tagesordnung und Antrag auf Bereitstellung aller Informationen zu den umgesetzten Bildungsprogrammen, Konzepten und Qualitätsmanagement in den einzelnen Kitas und Horteinrichtungen der Verbandsgemeinde Mansfelder Grund-Helbra Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 1
Ö 15	Antrag zur Tagesordnung - Beauftragung des Bauamtes zur Fördermittelantragstellung Bad Neptun Beschluss: Vorlage abgelehnt	VBG/BV/087/2020	VO Vorlage VerbGem
Ö 16	Antrag zur Tagesordnung - Bereitstellung aller Informationen zu Steuereinnahmeentwicklung und finanziellen Auswirkungen der Maßnahmen zu der Verbreitung des Corona-Virus Beschluss: Kenntnis genommen	VBG/MV/090/2020	VO Mitteilungsvorlage VerbGem Anlage 1 zu Frage 4
Ö 17	Anfragen und Anregungen
N 18	Ertüchtigung Zisterne Blankenheim
N 19	Vergabeentscheidung
N 20	Antrag auf Akteneinsicht in die Aufgabenbeschreibung, den aktuellen Stellenplan und die Stellenbeschreibungen der Mitarbeiter des Ordnungsamtes der Verbandsgemeinde Mansfelder Grund - Helbra
N 21	Anfragen und Anregungen
Öffentlicher Teil:
Ö 22	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 23	Schließung der Sitzung

Verbandsgemeinderat - 17.09.2020 - 18:30-20:30 Uhr

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Verbandsgemeinderates vom 19.05.2020

Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse

Bekanntgabe von Mitteilungen

Bericht aus den Abwasserzweckverbänden

Einwohnerfragestunde

Änderung der Ausschussbesetzung

Abberufung und Neuberufung sachkundige Einwohner im Ausschuss Bildung, Kultur, Soziales und Sport

Satzung für die Umlage von Verbandsbeiträgen der Unterhaltungsverbände für das Veranlagungsjahr 2020

Beitritt zur Kommunalen IT-UNION (KITU)

Nachtragshaushalt

Antrag zur Tagesordnung und Bereitstellung aller Informationen zur Kostenstruktur und zum Personalschlüssel in den einzelnen Kitas und Horteinrichtungen der Verbandsgemeinde Mansfelder Grund-Helbra

Antrag zur Tagesordnung und Antrag auf Bereitstellung aller Informationen zu den umgesetzten Bildungsprogrammen, Konzepten und Qualitätsmanagement in den einzelnen Kitas und Horteinrichtungen der Verbandsgemeinde Mansfelder Grund-Helbra

Antrag zur Tagesordnung - Beauftragung des Bauamtes zur Fördermittelantragstellung Bad Neptun

Antrag zur Tagesordnung - Bereitstellung aller Informationen zu Steuereinnahmeentwicklung und finanziellen Auswirkungen der Maßnahmen zu der Verbreitung des Corona-Virus

Anfragen und Anregungen

Ertüchtigung Zisterne Blankenheim

Vergabeentscheidung

Antrag auf Akteneinsicht in die Aufgabenbeschreibung, den aktuellen Stellenplan und die Stellenbeschreibungen der Mitarbeiter des Ordnungsamtes der Verbandsgemeinde Mansfelder Grund - Helbra

Anfragen und Anregungen

Öffentlicher Teil:

Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Schließung der Sitzung