Verbandsgemeinderat - 19.05.2020 - 18:30-21:40 Uhr

Sitzung
VBG/VBG/006/2020
Mandant
VerbGem Mansfelder Grund-Helbra
Gremium
Verbandsgemeinderat
Raum
Helbra, 06311 Helbra, Thomas-Müntzer-Straße 2, Saal im "Landgasthaus Zur Sonne"
Datum
19.05.2020
Zeit
18:30-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Verbandsgemeinderates 20.02.2020

 
Ö 4

Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde

 
Ö 6

Bekanntgabe von Mitteilungen

 
Ö 7

Bericht aus den Abwasserzweckverbänden

 
Ö 8

Antrag AfD-Fraktion Aussetzen der Zahlung der Elternbeiträge für Kita- und Hortbetreuung während der angeordneten Schließung der Kindertagesstätten und Schulhorte, bedingt durch die Corona-Krise

Beschluss: zurückgestellt

VBG/BV/072/2020
Ö 9

Neuwahl des Vertreters der Verbandsgemeinde im AZV "Eisleben - Süßer See"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VBG/BV/036/2019
Ö 10

Wahl des zweiten allgemeinen Vertreters des Verbandsgemeindebürgermeisters für den Verhinderungsfall

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

VBG/BV/068/2020
Ö 11

Änderung der Haus- und Badeordnung für das Naturbad "Bad Neptun"

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

VBG/BV/063/2020
Ö 12

Anpassung der Kita-Benutzungssatzung der Verbandsgemeinde Mansfelder Grund-Helbra

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

VBG/BV/070/2020
Ö 13

Anpassung der Kostenbeitragssatzung der Verbandsgemeinde Mansfelder Grund-Helbra

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

VBG/BV/069/2020
Ö 14

Einsatz eines Jugendkoordinators (m/w/d) in der Verbandsgemeinde Mansfelder Grund-Helbra

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

VBG/BV/071/2020
Ö 15

Anfragen und Anregungen

 
N 16

Ertüchtigung Zisterne Blankenheim

 
N 17

Ertüchtigung Löschwasserbecken Blankenheim und Helbra

 
N 18

Personalangelegenheit

 
N 19

Anfragen und Anregungen

 

Öffentlicher Teil:

Ö 20

Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

 
Ö 21

Schließung der Sitzung