Gemeinderat Helbra - 21.01.2020 - 18:30-20:00 Uhr

Sitzung
HEL/GR/004/2020
Mandant
Gemeinde Helbra
Gremium
Gemeinderat Helbra
Raum
Helbra, 06311 Helbra, Hauptstraße 24, Beratungsraum ehem. Standesamt
Datum
21.01.2020
Zeit
18:30-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden

 
Ö 2

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Änderungsanträge zur vorliegenden Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 4

Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 26.11.2019

 
Ö 5

Bekanntgabe der Ergebnisse der Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teiles der letzten Sitzung vom 26.11.2019

 
Ö 6

Bericht über den Bearbeitungsstand der Beschlüsse und Festlegungen der letzten Sitzung vom 26.11.2019

 
Ö 7

Informationen zu Eilentscheidungen des Bürgermeisters gem. § 65 (4) KVG LSA und zu den Entscheidungen der beschließenden Ausschüsse

 
Ö 8

Fragestunde der Einwohner

 
Ö 9

Antrag der AfD-Fraktion auf Bereitstellung von Informationen zu Sanierungsflächen in Helbra vom 18.11.2019

Beschluss: Kenntnis genommen

HEL/MV/035/2020
Ö 10

Gründung des "Vereins der kommunalen Anteilseigner an der FEO e. V." und dem Beitritt zum Verein

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

HEL/BV/033/2019
Ö 11

Antrag auf finanzielle Unterstützung zum Erwerb eines Rasentraktors

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

HEL/BV/034/2019
Ö 12

Haushaltssatzung der Gemeinde Helbra für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

HEL/BV/023/2019
Ö 13

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
N 14

Informationen über die Verzichte der Gemeinde auf das gesetzliche Vorkaufsrecht

 
N 15

Antrag der AfD-Fraktion auf Bereitstellung von Informationen in einer Nachlassangelegenheit vom 18.11.2019

 
N 16

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
N 17

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

 

Öffentlicher Teil:

Ö 18

Bekanntgabe der Beschlussergebnisse des nichtöffentlichen Teiles der Sitzung

 
Ö 19

Schließung der Sitzung durch den Vorsitzenden