SessionNet | Verbandsgemeinderat - 19.09.2019

Informationen

Sitzung

VBG/VBG/002/2019

Mandant

VerbGem Mansfelder Grund-Helbra

Gremium

Verbandsgemeinderat

Raum

Helbra, 06311 Helbra, Mittelstraße 10, Schulungsraum Feuerwehr

Datum

19.09.2019

Zeit

18:30-20:10 Uhr

1 Dokument

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Verpflichtung der Gemeinderäte auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten durch den Bürgermeister
Ö 4	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift(en) der letzten Sitzung(en) des Verbandsgemeinderates
Ö 5	Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 6	Einwohnerfragestunde
Ö 7	Bekanntgabe von Mitteilungen
Ö 8	Bericht aus den Abwasserzweckverbänden
Ö 9	Entscheidung über die Wahleinsprüche und über die Gültigkeit der Wahl bzw. Stichwahl zum Amt des Verbandsgemeindebürgermeisters Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VBG/BV/017/2019	VO Vorlage VerbGem
Ö 10	Änderungsantrag der AfD-Fraktion zur Geschäftsordnung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	VBG/BV/019/2019	VO Vorlage VerbGem Änderungsantrag Geschäftsordnung AfD VerbGem Gegenüberstellung mit Ergebnis Hauptausschuss GO VerbG 2019 Änd
Ö 11	Änderungsantrag der AfD-Fraktion zur Hauptsatzung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 1	VBG/BV/020/2019	VO Vorlage VerbGem Änderungsantrag Hauptsatzung AfD VerbGem Gegenüberstellung und Wertung der VerwaltungHauptsatzung Hauptsatzung VerbGem 2019 neu
Ö 12	Bildung eines vorübergehenden Akteneinsichtsausschusses Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VBG/BV/033/2019	VO Vorlage VerbGem
Ö 13	Berufung sachkundiger Einwohner/innen in die beratenden Ausschüsse als Mitglieder mit beratender Stimme Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VBG/BV/009/2019	VO Vorlage VerbGem
Ö 14	Haushaltssatzung 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	VBG/BV/018/2019	VO Vorlage VerbGem 1. Haushaltssatzung 1a.Inhalt 1b. Vorbericht Deckblatt 2. Vorbericht 3.Ergebnisplan Deckblatt 3a. Ergebnisplan 4.Teilergebnisplan Deckblatt 4a. Teilergebnisplan 5.Produktbuch Deckblatt 5a. Produktbuch 6.Finanzplan Deckblatt 6a. Finanzplan 6b.Teilfinanzplan A Deckblatt 6bb. Teilfinanzplan Teil A 6c.Teilfinanzplan B Deckblatt 6cc. Teilfinanzplan Teil B 6ccc. Haushaltswirtschaftliche Sperre I 7. Deckblatt Stellenplan 7a Stellenplan 2020 7b. Stellenplan Produkte 8. Anlagen 9. Haushaltskonsolidierungskonzept Deckblatt 9a. Haushaltskonsolidierungskonzept 9b. Beteiligungsbericht
Ö 15	Annahme einer Spende Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VBG/BV/032/2019	VO Vorlage VerbGem
Ö 16	Sachstandsbericht Maßnahme "Neubau Feuerwehrgerätehaus Ahlsdorf" Beschluss: Kenntnis genommen	VBG/MV/026/2019	VO Mitteilungsvorlage VerbGem
Ö 17	Sachstandsbericht zur Straßenbeleuchtung Beschluss: Kenntnis genommen	VBG/MV/023/2019	VO Mitteilungsvorlage VerbGem Kopie von Abrechnung Kosten Grundvertrag Fa. e-con
Ö 18	Bericht der Klimaschutzmanagerin Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 19	Anfragen und Anregungen
N 20	Vergabeentscheidung
N 21	Vergabeentscheidung - Außenanlagen Feuerwehrneubau in Ahlsdorf
N 22	Vergabeentscheidung - Außenanlagen Verwaltungsgebäude Helbra - Regenwasser
N 23	Grundstücksangelegenheit
N 24	Personalangelegenheit
N 25	Anfragen und Anregungen
Öffentlicher Teil:
Ö 26	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 27	Schließung der Sitzung

Verbandsgemeinderat - 19.09.2019 - 18:30-20:10 Uhr

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Verpflichtung der Gemeinderäte auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten durch den Bürgermeister

Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift(en) der letzten Sitzung(en) des Verbandsgemeinderates

Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse

Einwohnerfragestunde

Bekanntgabe von Mitteilungen

Bericht aus den Abwasserzweckverbänden

Entscheidung über die Wahleinsprüche und über die Gültigkeit der Wahl bzw. Stichwahl zum Amt des Verbandsgemeindebürgermeisters

Änderungsantrag der AfD-Fraktion zur Geschäftsordnung

Änderungsantrag der AfD-Fraktion zur Hauptsatzung

Bildung eines vorübergehenden Akteneinsichtsausschusses

Berufung sachkundiger Einwohner/innen in die beratenden Ausschüsse als Mitglieder mit beratender Stimme

Haushaltssatzung 2020

Annahme einer Spende

Sachstandsbericht Maßnahme "Neubau Feuerwehrgerätehaus Ahlsdorf"

Sachstandsbericht zur Straßenbeleuchtung

Bericht der Klimaschutzmanagerin

Anfragen und Anregungen

Vergabeentscheidung

Vergabeentscheidung - Außenanlagen Feuerwehrneubau in Ahlsdorf

Vergabeentscheidung - Außenanlagen Verwaltungsgebäude Helbra - Regenwasser

Grundstücksangelegenheit

Personalangelegenheit

Anfragen und Anregungen

Öffentlicher Teil:

Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Schließung der Sitzung