Gemeinderat Helbra - 13.12.2016 - 18:30-20:10 Uhr

Sitzung
HEL/GR/022/2016
Mandant
Gemeinde Helbra
Gremium
Gemeinderat Helbra
Raum
Helbra, 06311 Helbra, Hauptstraße 24, Beratungsraum ehem. Standesamt
Datum
13.12.2016
Zeit
18:30-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden

 
Ö 2

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Änderungsanträge zur vorliegenden Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 4

Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 01.11.2016

 
Ö 5

Bekanntgabe der Ergebnisse der Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teiles der letzten Sitzung vom 01.11.2016

 
Ö 6

Bericht über den Bearbeitungsstand der Beschlüsse und Festlegungen der letzten Sitzung vom 01.11.2016

 
Ö 7

Fragestunde der Einwohner

 
Ö 8

Aufstellungsbeschluss - 2. Änderung Innenbereichssatzung "Ehemaliges LPG-Gelände"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

HEL/BV/142/2016
Ö 9

Abgabe einer Optionserklärung nach § 27 Abs. 22 UStG

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

HEL/BV/136/2016
Ö 10

Annahme einer Spende

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

HEL/BV/137/2016
Ö 11

Informationen zu Eilentscheidungen des Bürgermeisters gem. § 65 (4) KVG LSA und zu den Entscheidungen der beschließenden Ausschüsse

 
Ö 12

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
N 13

Informationen über die Verzichte der Gemeinde auf das gesetzliche Vorkaufsrecht

 
N 14

Grundstücksverkauf

 
N 15

Grundsatzbeschluss zu Pachtverträgen landw. Nutzung

 
N 16

Minderung Pachtfläche

 
N 17

Vergabeentscheidung zur Anschaffung eines Kommunalfahrzeug mit Winterdienst, Typ Multicar M 31

 
N 18

Vergabeentscheidung für die Anschaffung Frontausleger - Mähwerk alternativ Böschungsmäher

 
N 19

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
N 20

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

 

Öffentlicher Teil:

Ö 21

Bekanntgabe der Beschlussergebnisse des nichtöffentlichen Teiles der Sitzung

 
Ö 22

Schließung der Sitzung durch den Vorsitzenden