Gemeinderat Benndorf - 23.09.2014 - 18:30-19:40 Uhr

Sitzung
BEN/GR/002/2014
Mandant
Gemeinde Benndorf
Gremium
Gemeinderat Benndorf
Raum
Benndorf, 06308 Benndorf, Chausseestraße 1, Gemeindeamt
Datum
23.09.2014
Zeit
18:30-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden

 
Ö 2

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Nachtrag: 28.08.2014 Nummer 3
Verpflichtung der Gemeinderäte auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Aufgaben

 
Ö 4

Änderungsanträge zur vorliegenden Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 5

Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

 
Ö 6

Bekanntgabe der Ergebnisse der Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teiles der letzten Sitzung

 
Ö 7

Bericht über den Bearbeitungsstand der Beschlüsse und Festlegungen der letzten Sitzung

 
Ö 8

Benennung der Ausschussmitglieder

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 9

Bestimmung der/s Vorsitzenden des beratenden Ausschusses

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 10

Berufung sachkundiger Einwohner/innen in den beratenden Ausschuss

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 11

Vorschlag von Aufsichtsratsmitgliedern für die Benndorfer Wohnungsbaugesellschaft mbH

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 12

Beschlussfassung über die öffentliche Bekanntmachung der Ausschreibung der Stelle des ehrenamtlichen Bürgermeisters

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 13

Festlegung des Wahltages und der Wahlzeit für die Wahl des Bürgermeisters

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 14

Berufung zum Gemeindewahlleiter und zum Stellvertreter

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 15

Verpflichtung der Gemeinderäte auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Aufgaben

 
Ö 16

Festsetzung der Entschädigung für Inhaber von Wahlehrenämtern

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 17

Informationen zu Eilentscheidungen des Bürgermeisters gem. § 65 (4) KVG LSA

 
Ö 18

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
Ö 18.1

Umbenennung „Helbraer Kommunalanzeiger“ - Gemeinderätin Blume -

 
Ö 18.2

Sackgassenschild an der Schule - Gemeinderätin Blume -

 
Ö 18.3

Parksituation vor dem Kulturhaus - Gemeinderätin Blume -

 
Ö 18.4

Bewuchs Gehweg am NP-Markt - Gemeinderätin Blume -

 
Ö 18.5

Parksituation vor der KiTa - Gemeinderätin Blume -

 
Ö 18.6

Durchfahrtsverbot am Fußweg zur Schule - Gemeinderätin Graupner -

 
Ö 18.7

Erhalt "Wipperliese" - Gemeinderat Behrens -

 
Ö 18.8

Silvesterveranstaltung - Bürgermeister -

 
Ö 19

Fragestunde der Einwohner

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
N 20.1

Liquidierung eines Vereins

 
N 20.2

Windpark Benndorf

 
N 20.3

Informationen zur finanziellen Lage

 
N 21

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

 

Öffentlicher Teil:

Ö 22

Bekanntgabe der Beschlussergebnisse des nichtöffentlichen Teiles der Sitzung

 
Ö 23

Schließung der Sitzung durch den Vorsitzenden