Gemeinderat Helbra - 20.02.2018 - 18:30-21:00 Uhr
Informationen
Sitzung
HEL/GR/035/2018
Mandant
Gemeinde Helbra
Gremium
Gemeinderat Helbra
Raum
Helbra, 06311 Helbra, Hauptstraße 24, Beratungsraum ehem. Standesamt
Datum
20.02.2018
Zeit
18:30-21:00 Uhr
1 Dokument
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 3
Änderungsanträge zur vorliegenden Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4
Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 28.11.2017
Ö 5
Bekanntgabe der Ergebnisse der Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teiles der letzten Sitzung vom 28.11.17
Ö 6
Bericht über den Bearbeitungsstand der Beschlüsse und Festlegungen der letzten Sitzung vom 28.11.17
Ö 7
Informationen zu Eilentscheidungen des Bürgermeisters gem. § 65 (4) KVG LSA und zu den Entscheidungen der beschließenden Ausschüsse
Ö 8
Fragestunde der Einwohner
Ö 9
Informationen zur Maßnahme Spielplatz
Ö 10 VO1 Dok.
Anpassung der Miet- und Pachtpreise
Beschluss: geändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 8, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 11 VO2 Dok.
Satzung über die Benutzung der öffentlichen Spielplätze der Gemeinde Helbra (Spielplatzsatzung)
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 12 VO1 Dok.
Annahme von Spenden
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 13 VO1 Dok.
Übertragung der Aufgabe "Wirtschaftsförderung und Touristik" auf die Verbandsgemeinde
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 14 VO4 Dok.
Abwägungs- und Aufhebungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 2 "Eigenheimstandort Am Hirschwinkel"
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 15 VO2 Dok.
Festsetzung einer Vorleistung auf den zu erwartenden Ausgleichsbetrag im Sanierungsgebiet
Ö 16 VO2 Dok.
Antrag auf finanzielle Unterstützung des Kinder- und Jugendhauses "Marianne und Gerhard Rohne"
Beschluss: Vorlage abgelehnt
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 10, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Ö 17 VO32 Dok.
Haushaltssatzung der Gemeinde Helbra für das Haushaltsjahr 2018
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 18
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
N 19
Informationen über die Verzichte der Gemeinde auf das gesetzliche Vorkaufsrecht
N 20
Vergabeentscheidung Straßenabläufe Totendorf (Gemeinschaftsbaumaßnahme mit AZV)
N 21
Grundstücksverkauf
N 22
Aufhebung Beschluss HEL/BV/183/2017
N 23
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
N 24
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
Öffentlicher Teil:
Ö 25
Bekanntgabe der Beschlussergebnisse des nichtöffentlichen Teiles der Sitzung
Ö 26
Schließung der Sitzung durch den Vorsitzenden