Gemeinderat Helbra - 25.09.2018 - 18:30-20:10 Uhr

Sitzung
HEL/GR/040/2018
Mandant
Gemeinde Helbra
Gremium
Gemeinderat Helbra
Raum
Helbra, 06311 Helbra, Hauptstraße 24, Beratungsraum ehem. Standesamt
Datum
25.09.2018
Zeit
18:30-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden

 
Ö 2

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Änderungsanträge zur vorliegenden Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 4

Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 10.07.2018

 
Ö 5

Bekanntgabe der Ergebnisse der Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teiles der letzten Sitzung vom 10.07.2018

 
Ö 6

Bericht über den Bearbeitungsstand der Beschlüsse und Festlegungen der letzten Sitzung vom 10.07.2018

 
Ö 7

Informationen zu Eilentscheidungen des Bürgermeisters gem. § 65 (4) KVG LSA und zu den Entscheidungen der beschließenden Ausschüsse

 
Ö 8

Fragestunde der Einwohner

 
Ö 9

Bereitschaftserklärung zur Bündelung der Anteile an der Fernwasserversorgung Elbaue-Ostharz GmbH (FEO)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

HEL/BV/214/2018
Ö 10

Nutzungsvereinbarung für Feuerwehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

HEL/BV/218/2018
Ö 11

Planungsrechtliche Zulässigkeit - Photovoltaikanlagen

Beschluss: Vorlage abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 14, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

HEL/BV/215/2018
Ö 12

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
N 13

Informationen über die Verzichte der Gemeinde auf das gesetzliche Vorkaufsrecht

 
N 14

Antrag auf Absehen von der Erhebung des Ausgleichsbetrages im Einzelfall (§ 155 Abs. 4 BauGB)

 
N 15

Antrag auf Absehen von der Erhebung des Ausgleichsbetrages im Einzelfall (§ 155 Abs. 4 BauGB)

 
N 16

Grundstücksangelegenheit

 
N 17

Verlängerung Nutzungsvereinbarung

 
N 18

Grundstücksübertragung an die Verbandsgemeinde

 
N 19

Grundstücksverkauf Teilflächen

 
N 20

Grundstücksverkauf Flur 6, FS 60

 
N 21

Befristete Einstellung Bauhofmitarbeiter

 
N 22

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
N 23

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

 

Öffentlicher Teil:

Ö 24

Bekanntgabe der Beschlussergebnisse des nichtöffentlichen Teiles der Sitzung

 
Ö 25

Schließung der Sitzung durch den Vorsitzenden