Gemeinderat Helbra - 20.02.2018 - 18:30-21:00 Uhr

Sitzung
HEL/GR/035/2018
Mandant
Gemeinde Helbra
Gremium
Gemeinderat Helbra
Raum
Helbra, 06311 Helbra, Hauptstraße 24, Beratungsraum ehem. Standesamt
Datum
20.02.2018
Zeit
18:30-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden

 
Ö 2

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Änderungsanträge zur vorliegenden Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 4

Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 28.11.2017

 
Ö 5

Bekanntgabe der Ergebnisse der Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teiles der letzten Sitzung vom 28.11.17

 
Ö 6

Bericht über den Bearbeitungsstand der Beschlüsse und Festlegungen der letzten Sitzung vom 28.11.17

 
Ö 7

Informationen zu Eilentscheidungen des Bürgermeisters gem. § 65 (4) KVG LSA und zu den Entscheidungen der beschließenden Ausschüsse

 
Ö 8

Fragestunde der Einwohner

 
Ö 9

Informationen zur Maßnahme Spielplatz

 
Ö 10

Anpassung der Miet- und Pachtpreise

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

HEL/BV/155/2017/1
Ö 11

Satzung über die Benutzung der öffentlichen Spielplätze der Gemeinde Helbra (Spielplatzsatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

HEL/BV/184/2017
Ö 12

Annahme von Spenden

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

HEL/BV/190/2017
Ö 13

Übertragung der Aufgabe "Wirtschaftsförderung und Touristik" auf die Verbandsgemeinde

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

HEL/BV/192/2018
Ö 14

Abwägungs- und Aufhebungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 2 "Eigenheimstandort Am Hirschwinkel"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

HEL/BV/163/2017
Ö 15

Festsetzung einer Vorleistung auf den zu erwartenden Ausgleichsbetrag im Sanierungsgebiet

Beschluss: zurückgestellt

HEL/BV/197/2018
Ö 16

Antrag auf finanzielle Unterstützung des Kinder- und Jugendhauses "Marianne und Gerhard Rohne"

Beschluss: Vorlage abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 10, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

HEL/BV/193/2018
Ö 17

Haushaltssatzung der Gemeinde Helbra für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

HEL/BV/191/2017
Ö 18

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
N 19

Informationen über die Verzichte der Gemeinde auf das gesetzliche Vorkaufsrecht

 
N 20

Vergabeentscheidung Straßenabläufe Totendorf (Gemeinschaftsbaumaßnahme mit AZV)

 
N 21

Grundstücksverkauf

 
N 22

Aufhebung Beschluss HEL/BV/183/2017

 
N 23

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
N 24

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

 

Öffentlicher Teil:

Ö 25

Bekanntgabe der Beschlussergebnisse des nichtöffentlichen Teiles der Sitzung

 
Ö 26

Schließung der Sitzung durch den Vorsitzenden