Gemeinderat Helbra - 29.11.2018 - 19:00-20:15 Uhr
Informationen
Sitzung
HEL/GR/041/2018
Mandant
Gemeinde Helbra
Gremium
Gemeinderat Helbra
Raum
Helbra, 06311 Helbra, Hauptstraße 24, Beratungsraum ehem. Standesamt
Datum
29.11.2018
Zeit
19:00-20:15 Uhr
1 Dokument
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 3
Änderungsanträge zur vorliegenden Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4
Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 25.09.2018
Ö 5
Bekanntgabe der Ergebnisse der Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teiles der letzten Sitzung vom 25.09.2018
Ö 6
Bericht über den Bearbeitungsstand der Beschlüsse und Festlegungen der letzten Sitzung vom 25.09.2018
Ö 7
Informationen zu Eilentscheidungen des Bürgermeisters gem. § 65 (4) KVG LSA und zu den Entscheidungen der beschließenden Ausschüsse
Ö 8
Fragestunde der Einwohner
Ö 9 VO1 Dok.
Übertragung der Aufgaben des Gemeindewahlleiters sowie des Gemeindewahlausschusses nach § 10a KWG
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 10 VO2 Dok.
Antrag auf finanzielle Unterstützung (Kinder- und Jugendhaus)
Beschluss: geändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 11 VO1 Dok.
Überplanmäßige Finanzauszahlungen
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 12 VO4 Dok.
Feststellung der Eröffnungsbilanz der Gemeinde Helbra zum 01.01.2013
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 13 VO32 Dok.
Haushaltssatzung der Gemeinde Helbra für das Haushaltsjahr 2019
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 14
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
N 15
Informationen über die Verzichte der Gemeinde auf das gesetzliche Vorkaufsrecht
N 16
Übertragung Gesellschafteranteile GSG
N 17
Festsetzung des Zinssatzes bei Tilgungsdarlehen nach § 154 Abs. 5 Satz 2 BauGB
N 18
Antrag auf Absehen von der Erhebung des Ausgleichsbetrages im Einzelfall (§ 155 Abs. 4 BauGB)
N 19
Antrag auf Absehen von der Erhebung des Ausgleichsbetrages (§ 155 Abs.3 BauGB) Bagatellklausel
N 20
Antrag auf Absehen von der Erhebung des Ausgleichsbeitrages im Einzelfall (§ 155 Abs. 4 BauGB)
N 21
Personalangelegenheit
N 22
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
N 23
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
Öffentlicher Teil:
Ö 24
Bekanntgabe der Beschlussergebnisse des nichtöffentlichen Teiles der Sitzung
Ö 25
Schließung der Sitzung durch den Vorsitzenden